SPD Hoyerswerda
 

Nachgedacht - von Tom H. Seidelt

Allgemein

“Opposition ist Mist“ - dieser legendäre Satz stammt von Franz Müntefering, damals SPD-Vorsitzender. Diese drei Worte sind äußerst streitbar: es gibt Einiges an Für und Wider, das diese hese stützt. Zweifelsohne bleibt aber festzustellen: das Mitregieren als Juniorpartner hat der Partei auch nicht viel gegeben, im Gegenteil - man ist Sündenbock für das, was scheitert und wird nicht für das gewürdigt, was Deutschland voranbringt. Jedes einzelne Gesetz der 18. Bumdesregierung kam auf SPD-Initiative hin zustande, vonseiten der Ewigen Kanzlerin und Konsorten kein einziges. Mehr Stillstand à la Kohl ist kaum noch möglich. 

Die Große Koalition wurde besonders im Wahlkampf zum Problem: agitieren gegen die Regierung und gleichzeitig die eigenen Erfolge herausstellen ist ein Balanceakt, an dem Martin Schulz krachend gescheitert ist. Hier hätte es mehr Fingerspitzengefühl gebraucht, um an die einfachen Leute - seit jeher das sozialdemokratische Klientel - heranzukommen. Wenn man nun Oppositionsführer in Berlin wird, lassen sich Attacken viel besser reiten, die Unterschiede zwischen den Volksparteien werden wieder sichtbar und in den Bundestag kommt nicht nur von rechts wieder frisches Leben. Mit 153 Abgeordneten ist man zweitstärkste Fraktion und bei vielen Entscheidungen ein gewichtiger Faktor, soviel lässt sich prognostizieren - vieles aber liegt noch im Argen, weshalb man jetzt gemütlich zuschauen sollte, wie das eigentlich komplett unpassende Jamaika-Bündnis versucht, Kompromisse zu schmieden. Den Grünen und der FDP wird es in spätestens vier Jahren ähnlich gehen: zerdrückt und blockiert von Merkel wird der Gang in die Opposition erfolgen. Und die SPD kann 2021 endlich einen glaubwürdigen und unabhängigen Kanzlerwahlkampf führen.

Also Franz: Opposition ist nicht immer Mist, viele bekannte Gesichter werden mittelfristig wieder Ministerposten innehaben....